AGB - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

• Unsere „Allgemeinen Verkaufsbedingungen für in Deutschland ansässige Kunden“ gelten für alle Kunden der Fa. MolyGold GmbH, deren maßgebliche Niederlassung in Deutschland liegt. 
• Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
• Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung der Kaufverträge getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
• Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB.
• Als AEO-bewilligtes Unternehmen sind wir aufgefordert den Kunden anzuhalten, die Sicherheit der Lieferkette in seinem Einflussbereich zu bewerten und bei Bedarf nach seinen Möglichkeiten zu verbessern. Auf die Einhaltung der Vorschriften der Anti-Terror-VO, Dual-Use-VO und des AußHG ist zu achten. Alle notwendigen ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen sind zu treffen, um eine optimale Sicherung der Lieferkette zu gewährleisten. 

 

§ 2 Vertragsabschluss

• Eine Bestellung des Käufers, die als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gemäß § 154 BGB zu qualifizieren ist, können wir innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung annehmen. Die Angebote der Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
• Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Durch die Bestellung der gewünschten Ware im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Schluss eines Kaufvertrages ab.
• Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
• An allen Kalkulationen, Abbildungen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Käufer darf diese nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir sie als vertraulich gekennzeichnet haben. 

 

§ 3 Preise

• Unsere Preise verstehen sich in EURO ab Werk auf Grund der zur Zeit der Bestellung gültigen Preisliste inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, Fracht, Versicherung
• Exklusive Porto und außerordentliche Verpackungen wie z.B. Paletten.
• Diese sind individuell im Online-Shop ersichtlich oder auf Anfrage im Angebot mitgeteilt.
• Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

• Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Verzug tritt am 15. Tag nach Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung ein. Ab diesem Tag sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wechsel, Schecks, Zessionen und Akzepte werden nur nach Vereinbarung und nur erfüllungshalber und nur unter der Voraussetzung der Diskontierbarkeit angenommen. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Alle Kosten dieser Papiere trägt der Besteller. Gutschrift dieser Papiere auf die Bestellungen erfolgt erst nach Einlösung und Wegfall der Regressgefahr unter Abzug ihrer Kosten.
• Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:

per Kreditkarte,

(Abbuchung erfolgt 1-5 Werktage nach Versenden der Ware; zulässig sind folgende Kreditkarten: Visa, Mastercard, Amex, Maestro, siehe Paypal Überblick)

per Vorkasse, 

(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)

Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. 

per Bankeinzug, 

(Abbuchung erfolgt 1-5  Werktage nach Vertragsschluss.)

per Rechnung nach Bonitätsprüfung.

(Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.)

• Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
• Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass der Besteller keine hinreichende Gewähr für seine Zahlungsfähigkeit bietet und unser Zahlungsanspruch nach unserer Einschätzung gefährdet erscheint, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern, die gesamte Restschuld fällig zu stellen und von bereits mit dem Besteller geschlossenen Verträgen zurückzutreten, sofern der Besteller nicht auf unsere Aufforderung hin binnen zehn Kalendertagen nach unserer Wahl Sicherheit leistet. Dies gilt auch bei Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen durch den Besteller.
• Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 5 Abnahme und Gefahrenübergang

Die Ware gilt auch dann als „ab Werk“ verkauft, wenn wir frachtfreie Lieferung übernommen haben. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Meldung der Versandbereitschaft der Ware an den Besteller auf diesen über. Dies gilt auch für den Fall der Übernahme der Anlieferung durch uns. Holt der Besteller die Ware nicht unverzüglich nach Meldung der Versandbereitschaft ab, sind wir berechtigt, sie nach eigener Wahl auf Kosten des Bestellers entweder zu versenden oder zu lagern.

 

§ 6 Lieferung

• Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.
• Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
• Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
• Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 7 Werktage. Die Lieferung erfolgt also spätestens innerhalb von 7 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).
• Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
• Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
• Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
• Verzögert sich die Bereitstellung der Ware unverschuldet durch höhere Gewalt, rechtswidrige Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben von Zulieferungen und sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, so wird eine den Umständen angemessene Verlängerung der Bereitstellungsfrist gewährt. Halten wir diese Frist nicht ein, so ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 

 

§ 7 Mängelhaftung und Schadensersatzhaftung

• Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und binnen zehn Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel, und binnen zehn Tagen nach Entdeckung nicht offensichtlicher und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbarer Mängel, schriftlich zu rügen. Bei Versäumung der Rügefrist bestehen hinsichtlich der davon betroffenen Mängel keine Ansprüche.
• Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen,- sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.- sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall haften wir ebenfalls nur für den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden.
• Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Für weitergehende vertragliche oder deliktische Ansprüche, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden haften wir nicht.
• Im Falle der Verletzung vorvertraglicher Pflichten oder eines schon bei Vertragsschluss bestehenden Leistungshindernisses (§§ 311 Abs. 2, 311 a BGB) haften wir nur auf das negative Interesse.
• Die Ziffern 4 bis 7 gelten auch für unsere deliktische Haftung und Schadensersatzansprüche wegen sonstiger Pflichtverletzungen sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen gemäß § 284 BGB.
• Die vorstehenden Haftungsausschlüsse oder - Beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

 

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag (1). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma / Name, Vorname MolyGold GmbH

Straße Hausnummer Salzsteinstraße 4

PLZ Ort 82402 Seeshaupt

Telefonnummer     08801 / 9710

E-Mail       info@molygold.com 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Homepage www.molygold.com verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

§ 8 Verjährung

• Für Ansprüche des Bestellers, die auf Mängeln beruhen, haften wir unbeschadet von § 7 (1) längstens ein Jahr nach Lieferung, sofern wir nicht arglistig waren.
• Die Verjährungsfrist im Falle des Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. Sie beträgt 5 Jahre ab Lieferung. 

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

• Bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Besteller jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
• Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
• Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

 

§ 10 Exportkontrolle

• Der Besteller verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher einschlägigen Ausfuhrgesetze und -vorschriften der EU, der EU-Mitgliedsstaaten sowie der USA. Der Besteller wird insbesondere seine Vertragsbeziehungen prüfen und gewährleisten, dass- keine Personen, Unternehmen und Vereinigungen direkt oder indirekt  mit Vertragsprodukten beliefert werden, die in den jeweils gültigen EU-Anti-Terrorismus-Verordnungen genannt werden ( Verordnung (EG) Nr.2580/2001 und Verordnung (EG) Nr. 881/2002 in der jeweils gültigen Fassung) ;- keine Personen, Unternehmen und Vereinigungen direkt oder indirekt mit Vertragsprodukten beliefert werden, die in den jeweils gültigen  Sanktionslisten der USA genannt werden ( insbesondere - aber ohne Beschränkung hierauf - der Denied Persons List, Entity List, SDN-OFAC);- die überlassenen Produkte und die hierauf bezogenen technischen Daten nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind und/oder benutzt werden;- keine militärischen Empfänger beliefert werden.
• Der Besteller verpflichtet sich weiterhin, seine Überprüfungsmaßnahmen zu dokumentieren und uns auf Anforderung nachzuweisen.
• Die Nichteinhaltung der oben genannten Ausfuhrgesetze und -vorschriften stellt einen erheblichen Vertragsverstoß des Bestellers dar, der uns dazu berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
• Der Besteller haftet für jeglichen Schaden, der aufgrund der vorzeitigen Vertragsbeendigung entsteht. Die Schadensersatzverpflichtung des Bestellers beinhaltet auch den Ersatz von entgangenem Gewinn, mittelbarem Schaden sowie Neben- und Folgekosten.
• Der Besteller stellt uns von jeglicher Haftung sowie von jeglichen Ansprüchen, Forderungen und Kosten (einschließlich Sachverständigen- und Anwaltskosten), Schadensersatzverpflichtungen und Geldstrafen frei, die aus der Verletzung der oben genannten Verpflichtungen entstehen oder in irgendeiner Weise damit in Zusammenhang stehen. 

 

§ 11 Datenschutz, Urheberrecht, Sonstiges

• Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung ist auf unserer Homepage www.molygold.com abrufbar.

• Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritterbeachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen. 

• Inhalte und Links auf unseren Seiten

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• Sonstiges

Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel zwischen Verbraucher und Händler, hat die EU-Kommission eine Plattform (die sogenannte OS-  Plattform) eingerichtet. Diese Plattform sowie weitere Informationen erreichen sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – anwendbares Recht

• Vorbehaltlich einer anderslautenden Auftragsbestätigung ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Für alle Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckprozesse ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Wir sind auch berechtigt, am Geschäftssitz des Bestellers zu klagen.
• Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. 
• Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

 

Stand 01.01.2022 · MolyGold GmbH · Salzsteinstraße 4 · D-82402 Seeshaupt · Telefon (08801) 97-10

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